Der Rechnungshof hat die Verwendung von Milliarden amerikanischer Hilfe überprüft.

Die USA haben der Ukraine über 30 Milliarden Dollar direkte Haushaltsunterstützung bereitgestellt

Nach den Ergebnissen der Prüfungen des Rechnungshofs der Ukraine wurde bekannt, dass die Vereinigten Staaten von 2022 bis 2024 der Ukraine über 30 Milliarden Dollar direkte Haushaltsunterstützung bereitgestellt haben, die gemäß den Vereinbarungen und den festgelegten Zielen verwendet wurde.

Insgesamt kam die amerikanische Finanzhilfe durch drei Instrumente. Der größte Teil, nämlich 27,05 Milliarden Dollar, wurde über das Projekt 'Unterstützung der staatlichen Ausgaben zur Gewährleistung einer nachhaltigen Regierungsführung in der Ukraine' (PEACE in der Ukraine) bereitgestellt, von denen 12,7 Milliarden Dollar in den Pensionsfonds der Ukraine überwiesen wurden. Außerdem kamen 1,7 Milliarden Dollar über die Zusatzvereinbarung Nr. 8 zur Vereinbarung über die Durchführung von Entwicklungsaufgaben und weitere 1,1 Milliarden Dollar durch einen Zuschuss des Fonds für multilaterale Geberkooperation.

Der Rechnungshof führte vier umfassende Prüfungen durch, die die effektive Nutzung der bereitgestellten Hilfe bestätigten. Insbesondere wurden der finanzielle Aspekt des Zuschusses des Zielfonds, die Effektivität der direkten Haushaltsunterstützung von den USA und anderen Gebern, die Unterstützung des Gesundheitssystems und die Stabilität des Pensionsfonds unter Bedingungen des Kriegsrechts überprüft.

'Die Ergebnisse bestätigten, dass die von den USA bereitgestellte finanzielle Unterstützung für die Ukraine effektiv und gemäß den festgelegten Zielen genutzt wurde. Sie war ein entscheidender Faktor für die Stabilität des Landes, insbesondere zu Beginn der umfassenden Invasion,' heißt es in der Mitteilung des Rechnungshofs.

Dank der Partnerschaftshilfe konnte eine Krise bei den sozialen Zahlungen vermieden, die pünktliche Zahlung von Renten und Gehältern sichergestellt, das Gesundheitssystem unterstützt und die grundlegenden humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden.

Die Prüfungen haben jedoch auch Verbesserungsbereiche für die Nutzung der internationalen Unterstützung aufgezeigt. Insbesondere müssen die internen Kontrollsysteme der verantwortlichen Behörden verbessert, die Transparenz der Finanzprozesse erhöht, moderne Verifizierungsmechanismen für soziale Zahlungen implementiert und die Aufzeichnung der Hilfsempfänger verbessert werden.

Im Jahr 2023 gründeten die USA ein spezielles Institut zur Überwachung der Verwendung amerikanischer Hilfe in der Ukraine. Auch amerikanische Prüfer führten gemeinsam mit Vertretern der Weltbank und Beratern eine Überprüfung der zielgerichteten Verwendung von finanzieller und sicherheitstechnischer Unterstützung der USA in Kiew zu Beginn des Jahres 2023 durch.